Grundgesetz erklärt: Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative)

Grundgesetz erklärt: Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative)

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Welche Regeln bestimmen unser Zusammenleben und wie funktioniert dieser Staat überhaupt? Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beantwortet diese Fragen. Es ist das wichtigste Gesetz des Landes. Allerdings gibt es da ein Problem, die Verfassung ist verdammt kompliziert. Aber das macht nichts, denn man kann sie gut erklären und genau dafür ist dieser Channel da. Bevor wir weiter die Details der Verfassung besprechen können, müssen wir vorab einige Begriffe klären, die für das Verständnis der Verfassung wichtig sind, nämlich Gewaltenteilung, Legislative, Exekutive und Judikative. Fangen wir mit der Gewaltenteilung an. Die Idee der Gewaltenteilung spielt eine wichtige Rolle in der Verfassung, sie bildet sozusagen die Grundlage. Gewaltenteilung bedeutet, dass die staatliche Macht sich nicht in einer Hand konzentrieren darf, sondern im Gegenteil auf unterschiedliche Einrichtungen verteilt sein soll. Diese sollen sich gegenseitig kontrollieren und die Macht miteinander teilen. Wieso das notwendig ist? Die idee dahinter ist, dass die Freiheit der Menschen auf diesem Wege am besten geschützt werden kann. In Ländern, in denen es keine Gewaltenteilung gibt, werden menschen vom staat oft unterdrückt. Ein Einzelner oder eine Gruppe von Menschen, die den Staat kontrollieren regieren dort meist willkürlich zu ihrem eigenen Vorteil und benachteiligen alle anderen, wie zum Beispiel im NS-Deutschland. Genau eine solche Situation möchte das Grundgesetz verhindern. Es gibt nach dem Grundsatz der Gewaltenteilung drei solcher Staatsgewalten, auf die sich die Staatsmacht verteilt: Legislative, Exekutive und Judikative. Zunächst wäre da die Legislative. Die Legislative ist die gesetzgebende Gewalt. Innerhalb der Legislative werden die Gesetze beraten und darüber abgestimmt. Die Legislative auf Bundesebene sind der Bundestag und der Bundesrat und in den Ländern die Landtage. Weiterhin gibt es die Exekutive, sie ist die vollziehende Gewalt. Gemeint sind mit diesem Oberbegriff diejenigen Einrichtungen, die die von der legislative beschlossenen Gesetze umsetzen. Das sind zum beispiel die Bundes- und Landesregierungen und die dazugehörigen Ministerien. Bleibt noch die Judikative. Die Judikative ist die rechtsprechende Gewalt. Gemeint sind also die Gerichte. Diese kontrollieren, ob das von der Legislative verabschiedete und von der Exekutive umgesetzte Recht auch eingehalten wird. Keine angst über die einzelnen Gewalten und die dazugehörigen Einrichtungen werden wir in den nächsten Videos noch sprechen. Wichtig ist, an dieser Stelle zu verinnerlichen, dass das Grundgesetz auf dem Konzept der Gewaltenteilung basiert. Das bedeutet noch einmal kurz zusammengefasst, dass die drei Staatsgewalten, Legislative, Judikative und Exekutive einander kontrollieren und sich die Macht teilen. Wie genau die gewaltenteilung im Detail abläuft, regelt unsere Verfassung und genau dieses Detailwissen werden wir uns in den nächsten Folgen Stück für Stück erarbeiten.

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